Mittwoch, 20. Februar 2013

Turnhalle Klosterschule, Gramsci, Parkgarage

Bauausschuss 20.02.13

Die angewirrten Anträge der fraktionslosen Stadträtin E.Schilhabl allesamt abgelehnt worden sind. Schilhabl, die in keinem Ausschuss vertreten ist, die Grünen warfen sie ja aus ihrer Fraktion, forderte zunächst eine namentliche Abstimmung. Die Gemeindeordnung sieht dies nicht vor. Helmut Esch (Grüne) meinte, da durch Handaufheben öffentlich abgestimmt werde, sei für jedermann ersichtlich wer wie abstimme. Schilhabl die selbst nicht anwesend war hatte weiterhin gefordert überhaupt keine Turnhalle zu bauen, die Kinder weiterhin mit dem Bus zu fahren und die wertvolle Bausubstanz um den Metzgerhof zu erhalten. Beim dritten Antrag kein Bau eines Parkhauses entzündete sich ein Streitgespräch zwischen Stadtrat Esch (Grüne) und Zehrer (CSU). Während Esch meinte er könne den Antrag nachvollziehen ein Parkhaus sei nicht notwendig verteidigte Zehrer die Notwendigkeit massiv. Stadtrat Kühnel (Bündnis) stellte fest, dass gar kein Parkhaus geplant sein sondern lediglich der Öffentlichkeit nicht zugängliche Stellplätze für Lehrer. Stadträtin Schilhabl sei wie immer schlecht informiert und der Streit zwischen Zehrer und Esch überflüssig.  Die Anträge wurden einstimmig abgelehnt.

Der Bauauschuss beschloss die Variante 3.4. mit einer 1-fach Turnhalle näher hinsichtlich der Kosten zu untersuchen, um sie dann der der Variante Deffner (Turnhalle im Klostergarten) gegenüber zu stellen. Stadtrat Zehrer (CSU) wies darauf hin, dass der Erhalt des Café Gramsci nicht unbedingt die große Rolle spielen könne, da ein Baubeginn noch in den Sternen stünde und man gar nicht wisse ob das Café bis dahin noch betrieben werde. Darauf wurde auch erwogen, wenn der Baubeginn sowieso nur mittel- bis langfristig erfolgen solle, ob man dann überhaupt jetzt schon in eine Vorplanung einsteigen solle. Diesem Ansinnen folgte der Bauausschuss allerdings nicht.

Fazit:
Die Kosten werden untersucht, die Turnhalle wird noch lange nicht gebaut werden, andere Maßnahmen stehen mit hohen finanziellen Belastungen und höherer Priorität an.

Der Betrieb der kleinen Altstadtgalerie und des Café Gramsci kann unserer Einschätzung nach sicherlich bis ins Jahr 2020 sichergestellt werden. Bis dahin ist vielleicht auch die vernünftigere Lösung umsetzbar, nämlich der Bau auf dem Brauereigelände. Denn kein Mensch weiß ob die derzeit starre Haltung des Besitzer des völlig verwahrlosten Brauerei-Geländes  Kayser-Eichberg aufrecht erhalten wird.











Stadt gibt Widerstand gegen Windkraftanlage auf

Bauausschuss 20.02.13
Die Stadt Dachau hat den Widerstand gegen die Windkraftanlage in Etzenhausen aufgegeben. Umweltreferentin Sabine Geißler begrüßte den Verwaltungsvorschlag keine weiteren Rechtsmittel einzulegen. Die Kosten von bisher 16.000€ (Summe noch nicht abschließend) bezeichnete sie als zum Fenster hinausgeworfenes Geld. Die Erwartungen und Prognosen des Bündnis für Dachau haben sich bestätigt, die Windkraftanlage ist genehmigungsfähig. Stadtrat Zehrer (CSU) bedauerte den mangelenden Widerstand in der Bevölkerung, Umweltreferentin Geißler erwiderte, daß das wohl an der Akzeptanz läge.

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