Steinkohlekraftwerksbau Herne gekippt.

Hamburg, 31.01.2008, veröffentlicht von Sigrid Totz, Original Überschrift anklicken

Das Steinkohlekraftwerk Herne 5 wird vorerst nicht gebaut. Als Grund nannte der Essener Konzern Evonik/STEAG - nein, nicht den Klimawandel, sondern steigende Kosten. Die Basis für eine wirtschaftliche Realisierung sei derzeit nicht gegeben.

Die Dachauer Werkleitung ist aber nach wie vor zuversichtlich...

Herne 5 war mit einer Leistung von 750 Megawatt geplant und sollte ab 2011 Strom liefern. Für das Klima hätte das bedeutet: rund vier Millionen Tonnen CO2 im Jahr. Die Emissionszertifikate für diese vier Millionen Tonnen hätte das Unternehmen ab 2013 wahrscheinlich kaufen müssen, denn das Klimapaket der EU-Kommission sieht eine Verschärfung des Emissionshandels vor.

Bisher haben die Energiekonzerne die Zertifikate für ihre CO2-Schleudern praktisch hinterhergeschmissen bekommen. Damit ist der Emissionshandel als Klimaschutzinstrument ausgehebelt worden, sagt Energieexperte Andree Böhling von Greenpeace. Das dürfte ab 2013 anders werden. Wenn die Zertifikate wirklich ersteigert werden müssen, wird der Betrieb von Kohlekraftwerken unwirtschaftlicher.

Doch nicht nur die Kosten drücken. Auch der öffentliche Protest gegen die klimaschädlichen Kraftwerke und ihre Betreiber zeigt Wirkung. Bürgerinitiativen und Umweltgruppen haben Einwendungen gegen Herne 5 erhoben. Die Greenpeace-Gruppen Essen, Nürnberg, Augsburg und Regensburg sind bereits seit Mitte 2007 gegen den Bau aktiv.

Erst Ende November 2007 hat der Energiekonzern RWE seine Pläne für das Steinkohlekraftwerk Ensdorf im Saarland zurückgezogen. Die Einwohner der Gemeinde hatten sich in einer Bürgerbefragung mehrheitlich gegen das Projekt ausgesprochen. Greenpeace-Ehrenamtliche und andere Umweltgruppen waren gegen den Neubau aktiv geworden.

Mit Herne 5 fällt nun das vierte von 27 ursprünglich geplanten neuen Kohlekraftwerken weg. Grund genug zur Freude, aber nicht zum Ausruhen. Der Wind bläst den Betreibern ins Gesicht, stellt Böhling fest. Aber noch sind mindestens 23 neue Kraftwerke geplant. Der Protest muss an allen bestehenden Standorten weitergehen. Klimaschutz und Kohlestrom schließen einander aus.

KULTURAUSSCHUSSSITZUNG AM 21.01.2009

Am Mittwoch, 21. Januar 2009 um 14.30 Uhr, findet im alten Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Kulturausschusssitzung statt, bei welcher folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:

1. Stadtentwicklungsplan:
Leitprojekt Dachau-Zentrum für Frieden und Menschenrechte
Präsentation der Vorstudie zu einem Museum of Human Rights

2. Programm des Dachauer Musiksommers 2009

3. Projektantrag Künstler Tadeusz Stupka

4. Projektantrag Künstlerin Claudia Flach

5. Projektantrag Amper-Taler Regio e.V.

6. Projektantrag D´Ampertaler Dachau e.V.

Bayerische Umweltminister und Dachauer Werkleitung im Dissenz

Kultus- und Umweltministerium gegen neue Kohlekraftwerke!

"Kohlekraftwerke verursachen riesige Mengen CO2 und zerstören so unser Klima. Noch schlimmer: Politik und Industrie planen den Bau von 20 neuen Kohlekraftwerken bei uns in Deutschland!!!"

So steht es auf der Seite der "CO2Maus", und die wird von den bayerischen Ministerien gefördert. Die Unterschrift steht praktisch auf der selben Seite! Wers nicht glaubt, einfach Überschrift anklicken.

SPD/CDU/CSU: Auto = 25 x wichtiger als ein Kind

Der Landesvorsitzender der bayerischen ödp/Bündnis für Familien, Bernhard Suttner, fordert die Staatsregierung auf, dem gestern in der großen Koalition beschlossenen Konjunkturpaket II nicht zuzustimmen: „Ein einmaliger 100 Euro-Scheck für jedes Kind ist genau betrachtet eine Verhöhnung der Familien; schließlich werden Eltern durch die von CDU,CSU und SPD zu verantwortende Mehrwertsteuererhöhung Tag für Tag bei jedem Einkauf überproportional belastet.“ In Relation zur ebenfalls beschlossenen Neuwagenprämie von 2500 Euro sei der „Kinder-Hunderter“ geradezu symbolisch für die Wertebasis unserer Gesellschaft, meint Suttner: „Das Auto ist offenbar 25mal wichtiger als ein Kind.“

Mittagstisch: schieben, schieben, schieben

Staatsregierung stümpert auch unter Seehofer

Fraktionsübergreifend wurde im Landtag dem Antrag zugestimmt, die Staatsregierung möge ein Konzept vorlegen möge, wie gemeinsam mit den Kommunen und den Eltern das Mittagessen finanziert werden kann. Die Staatsregierung sollte bis zum Juni 2008 ein Konzept vorlegen, was sie nicht gemacht hat.

Statt dessen stellen sie sich auf den Standpunkt, das sei zunächst mal Bundessache und wenn es da nicht klappt, dann will man im Jahr 2009 tätig werden.

Hätten wir damals auf die Argumente aus Teilen der CSU gehört, hätten die armen Schulkinder in Dachau immer noch nichts zu essen. Die argumentierte genauso.

Widerstand gegen KKW Lünen/Dachau im Tessin

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