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Wieder ein Kohlekraftwerk gestoppt!

12 Januar, 2009 - 10:00

Die Planungen für das Kohlekraftwerk von Electrabel in Stade-Bützfleth sind zunächst gestoppt. Am 19. Dezmber hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg dem Normenkontrollantrag der Bürgerinitiative Bützfleth stattgegeben und den beiden Normenkontrollverfahren gute Aussichten auf Erfolg eingeräumt.

Ergebnisse Stadtratssitzung 04.02.09

Auf der gestrigen Stadtratssitzung wurde auf Antrag der CSU beschlossen die Projektliste der integrativen Stadtentwicklung noch einmal im Lenkungskreis gewichten zu lassen. Mit insgesamt über 70 Projekten droht das Projekt wegen Überfrachtung zu scheitern. Alle Fraktionen stimmten dem zu. Die SPD forderte gleichzeitig von der CSU den Projekten dann bei der Umsetzung auch eine konsequentere Unterstützung und machte das an dem Beispiel Rahmenplanung Grün-Blau fest, gemeint war allerdings die Planung "das Grüne Band".

Der "Bebauungsplan" Stadtbahnhof wurde gegen die Stimmen der Grünen und SPD verabschiedet. Hauptkritik war ein 1-2 geschossiges Gebäude am Rande des Grünzuges.
Das Bündnis stellte fest, dass es sich insgesamt den Grünzug breiter vorgestellt hätte, da aber das 7 geschossige Punkthaus aus dem Grünzug herausgenommen wurde, sei ein wesentlicher Punkt erfüllt worden und deswegen könne das Bündnis auch zustimmen, der Kritikpunkt von SPD und Grünen war für uns im wahrsten Sinne des Wortes "Randerscheinung".

Kommentar: Die SPD versucht sich über Grün-Blau im Umweltbereich gegen Grüne und Bündnis zu profilieren, stimmt aber gleichzeitig für den Steinkohlekraftwersbau in Lünen. Das ist nicht glaubwürdig.

Die Rahmenplanung Grün-Blau als pdf (1,7MB) und "Das Grüne Band um die obere Stadt" als pdf (1,2MB)