Mittwoch, 27. September 2017

Eine Obergrenze ist machbar - aber nur ohne CSU

Dem Großraum München geht der Baugrund aus heißt es im Artikel in der heutigen SZ.

Darin wird ein noch stärkeres Wachstum festgestellt. Es fehlten 80.000 neu zu errichtende Wohnungen und die dazugehörigen Baugrundstücke in den nächsten 20 Jahren. Doppelt so viele wie noch vor 3 Jahren prognostiziert.

Wie Kaninchen vor der Schlange reagieren die Lokalpolitiker auf das scheinbar Unabwendbare.
Landrat Löwl (CSU) wird zitiert: "Es müssen Zugriffsmöglichkeiten geschaffen werden." Und meint damit Steuern für Bauern die Ihre Äcker zu Bauland wandeln zu reduzieren. Natürlich ist das ein Problem, aber löst das irgend etwas?

Oberhaching Bürgermeister (auch CSU) bringt die Folgekosten (für Kitas) ins Spiel und rechnet vor, dass Gewerbeansiedlung für die Gemeinden lukrativer sei. Das ist richtig - löst das Problem aber nicht.

Landrat Löwl (CSU) will eine Baulandsteuer einführen, das ist sinnvoll löst - das Problem aber nicht.

Den treffensten Satz platziert dann Bürgermeister Schelle: "Manche Gemeinden haben Angst, ihre Identität zu verlieren. Nicht jeder möchte wachsen" - richtig, aber wo ist der Lösungsansatz?

Die Lösung ist einfach: hätten wir eine Landesregierung, die für uns alle da ist, dann würde eine Wirtschaftspolitik betrieben, die die Arbeit zu den Menschen bringt, und nicht umgekehrt. Eine Abkehr von der Ideologie der von der Wirtschaft vorgezeichneten Metropolregionen-Politik. Das ist aber mit einem Seehofer, einen Heimatzerstörungsminister Söder und all den anderen CSUlern nicht zu machen. Und deswegen gibt es nur einen Weg: Abwahl der CSU im Landtag, egal durch welche demokratische Partei sie ersetzt werden. Alles ist besser als CSU, dort sind keine Ideen, dort herrscht geistige Dürre, Innovation schreibt man da noch mit Fenster-F.

Kreativ ist man bei der CSU nur bei der Obergrenze für Flüchtlingse, aber das Gross sind nicht die Flüchtlingszahlen, das Gross des Zuzugs sind Menschen ohne Perspektiven in anderen Bundesländern. Auch in Bayern gibt es Gebiete, die mit Bevölkerungsrückgang zu kämpfen haben. Wo ist die Politik, die reagiert?


"Wir erleben immer mehr Widerstand gegen Wohnungsbau in der Nachbarschaft", sagt Breu vom Planungsverband . Eine Alternative dazu sieht er nicht: "Wir wachsen ungebremst."


Eine Obergrenze für den Zuzug ist machbar - aber nur ohne CSU - die will unter Seehofer und Söder nicht lenken, diese CSU ist eine Katastrophe für unsere Heimat.

Unser Bayernplan: keine Stimme für die CSU!


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